Allgemeine Geschäftsbedingungen

ComDi FASHION – 
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen     
ComDi Fashion Online Store (Stand: Dezember 2015)

Inhaber: Dietmar Schneider, Darstadter Straße 22, 97199 Ochsenfurt

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen ComDi Fashion, Inhaber: Dietmar Schneider, Darstadter Straße 22, 97199 Ochsenfurt (nachfolgend "Verkäufer" genannt") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt") gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Für Geschäfte im ComDi Fashion Online Store (http://www.comdi-fashion.de) nachfolgend „Online Store“). Abweichende allgemeine Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ComDi stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB sowie der schriftliche Individualvertrag beinhalten alle zwischen ComDi und dem Kunden getroffenen Vereinbarungen und Nebenabreden.

(2) "Verbraucher" im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Über Links im Online Store kann der Kunde die AGB bei der Bestellung abrufen, auf seinem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Die für die Bestellung maßgeblichen AGB werden dem Kunden aber nochmals separat zusammen mit der Eingangs- oder Vertragsbestätigung, sowie bei Lieferung der Ware, auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail, PDF-Anhang oder Papierausdruck) zugesandt.

(4) Das Warenangebot im Online Store richtet sich ausschließlich an volljährige Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland haben und hier, mit Ausnahme der Insel Helgoland und der Gemeinde Büsingen am Hochrhein, eine Lieferadresse angeben können. Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
 
§ 2 Ablauf der Bestellung

(1) Der Online Store stellt lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Klickt der Kunde auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (nachfolgend „Bestellung“).

(3) Der Wert pro Bestellung gleich welcher Art (Bruttowarenwert einschließlich Mehrwertsteuer ohne Versandkosten oder sonstige Kosten; im Folgenden „Bestellwert“) muss mindestens EUR 25 und darf maximal EUR 1.000 betragen. Wird die Zahlungsart Kauf auf Rechnung gewählt, beträgt der maximale Bestellwert EUR 500. Pro Bestellung gleich welcher Art können maximal 3 Stück desselben Produkts mit demselben Style (gleiche Farbe und Größe) bestellt werden. Die Abgabe von Waren erfolgt darüber hinaus nur in haushaltsüblichen Mengen. 
 
(4) Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde über den Button „Warenkorb & Kasse“ die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern.

(5) Der Kunde erhält nach Abgabe der Bestellung per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.

(6) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Bestellung des Kunden innerhalb von 7 Tagen nach dem Zugang beim Verkäufer anzunehmen. Der Verkäufer erklärt die Annahme durch eine per E-Mail verschickte Versandbestätigung (nachfolgend auch „Vertragsbestätigung“).

(7) Sofern die Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Vertragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.

(8) Vorstehendes gilt auch, wenn der Kunde aufgrund der gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen hat. Sollte der Vertrag in diesem Fall aus irgendeinem Grund doch nicht zustande kommen, wird der Verkäufer dies dem Kunden (bei teilweiser Vertragsannahme zusammen mit der Vertragsbestätigung für die lieferbaren Artikel) mitteilen und die Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

(9) Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 7) bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.

(10) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Vertragsbestätigung) wird vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugesandt. Seine aktuellen Bestellungen kann der registrierte Kunde außerdem in seinem persönlichen Kunden-Bereich einsehen.
 
§ 3 Lieferung, Lieferfristen, Warenverfügbarkeit

(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der Verkäufer teilt dem Kunden die Lieferfrist ggf. während des Bestellprozesses und in der Versandbestätigung mit. Sofern nichts anderes mitgeteilt, beträgt die Lieferfrist im Standardversand ca. 2 bis 3 Werktage ab Vertragsbestätigung. Genauere Informationen zu den Versandoptionen, den eingesetzten Versandunternehmen und zum Zustellprozess sind auf den Informationsseiten des Online Stores abrufbar.

(2) Nach Übergabe der Waren an das Versandunternehmen erhält der Kunde vom Verkäufer per E-Mail eine Versandbestätigung, die einen Tracking-Link enthält, über den der Kunde die Sendung verfolgen kann.

(3) Kann der Verkäufer eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die er nicht selbst zu vertreten hat, nicht einhalten (Nichtverfügbarkeit der Ware, z. B. aufgrund höherer Gewalt), teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mit, und zwar ggf. unter Benennung der neuen voraussichtlichen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für den Kunden nicht akzeptabel oder die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist oder überhaupt nicht mehr verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung wird der Verkäufer dem Kunden in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle auf den Internetseiten des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Der Verkäufer teilt dem Kunden die ggf. anfallenden Versandkosten sowie etwaige zusätzliche Kosten, z.B. für eine Geschenkverpackung, im Bestellformular unmittelbar vor Abgabe der Bestellung mit. Der Kunde hat die ihm mitgeteilten Versandkosten und etwaige zusätzliche Kosten zu tragen.
 
§ 5 Zahlung

(1) Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Der Verkäufer behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten, insbesondere den Kauf auf Rechnung, auszuschließen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, von dem Abweichungen nur zugunsten des Verbrauchers zulässig sind. Hierüber informiert der Verkäufer nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt:
 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kontaktdaten s. unten) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können eine andere eindeutige Erklärung zur Ausübung Ihres Widerrufsrecht auch auf unserer Webseite herunterladen oder ausdrucken.

Sie können Ihr Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass Sie uns die betreffende Ware zusammen mit dem der Lieferung beigefügten Retourenschein innerhalb der Widerrufsfrist zurücksenden; eine gesonderte Erklärung ist dann nicht erforderlich.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Kontaktdaten für den Widerruf:
 
Im Falle einer schriftlichen Widerrufserklärung:
ComDi Fashion Online Store
Darstadter Straße 22
97199 Ochsenfurt
 
Im Falle des Widerrufs per E-Mail:  
info@comdi-fashion.de
 
Im Falle des Widerrufs per Fax:
+49 (0) 7123 37 88 99 12
 
Im Falle des telefonischen Widerrufs:
+49 (0) 9331 98 45 840
 
Im Falle der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware:
ComDi Fashion Online Store
Darstadter Straße 22
97199 Ochsenfurt
 
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (siehe oben). Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren für Sie, wenn Sie den der Lieferung beigefügten Retourenaufkleber verwenden. Andernfalls tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren selbst.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen

– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung wie folgt. Es muss jedoch nicht verwendet werden.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen

(3) In Ergänzung der gesetzlichen Regelung gilt:

– Der Kunde kann sein Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass er dem Verkäufer die betreffende Ware zusammen mit dem der Lieferung beigefügten Retourenschein innerhalb der Widerrufsfrist zurücksendet; eine gesonderte Erklärung ist dann nicht erforderlich.
– Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, ist die Rücksendung der betreffenden Waren für ihn kostenfrei, wenn hierfür der der Lieferung beigefügte Retourenaufkleber verwendet wird. Andernfalls trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren selbst.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß § 7. Auf Schadensersatz haftet der Verkäufer ausschließlich nach Maßgabe von § 9.

§ 9 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).

(2) Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie diese AGB findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.